Organspende – wir müssen endlich was tun

Vor kurzem hat Bundesgesundheitsminister () dazu aufgerufen, dass sich jeder mit der befassen soll. Hintergrund ist, dass die Zahl der Organspender einen neuen Tiefpunkt erreicht hat. warteten 10.000 auf eine , aber es gab nur 797 Spender.

Es muss also etwas getan werden. Forderungen nach der , wie sie zuletzt die eingeführt haben, werden laut. bedeutet, dass jeder grundsätzlich als Organspender gilt, wenn er nicht aktiv widerspricht. Das klingt in erster Linie erst einmal gut.

Aber wie sieht der Widerspruch aus. Muss der Widerspruch auf einer Karte festgehalten werden, wie der derzeite ? Oder braucht es dazu eine Patientenverfügung? Und wo wird das aufbewahrt? Fragen, über die man sich ausreichend machen muss.

Mein Vorschlag

Aus meiner Sicht kann es nur eine Lösung geben: Jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet, muss über die informiert werden und eine Rückantwort geben: ich stimme einer zu oder ich stimme einer nicht zu. Verpflichtend. Gespeichert wird das bei der und ist von den Krankenhäusern abrufbar. Oder es wird auf dem Personalausweis gespeichert und die Entscheidung muss mit jedem neuen Ausweis neu bestätigt werden.

Ich weiß, es gibt viele Gründe gegen zu sein. Persönliches Unbehagen und an erster Stelle wohl religiöse Gründe. Das muss man respektieren. Dennoch sollte sich jeder darüber machen müssen – und eine Entscheidung treffen. Denn heute müssen das noch viel zu oft die Angehörigen entscheiden, in einer Situation, in der sie zu so einer Entscheidung gar nicht fähig sind.

Der Gesetzgeber ist also gefordert, eine möglichst verträgliche Lösung zu finden, die alle Belange berücksichtigt. Eine möglichst breite Versorgung von , aber auch eine möglichst gute Aufklärung und hürdenfreien Widerspruch. Aber es ist , hier etwas zu unternehmen und nicht nur zu reden. Das tut die schon zu lange.

Was jeder tun kann

Organspendeausweis

Ich habe einen . Und Du? Es gibt keinen Grund, keinen zu haben. Foto: Marcus Bölt

Schön, dass Du meinen Text gelesen hat. Wie wäre es, wenn Du Dir jetzt einmal selbst machst, ob Du Organspender sein willst oder nicht. Hier kannst Du einen herunterladen und ausdrucken oder bestellen. Auch bei den Krankenkassen lassen sich Organspendeausweise bestellen. Man kann dort nicht nur der zustimmen, man kann auch eine eingeschränkte Zustimmung für bestimmte Organe geben oder der widersprechen.

Bestelle Dir jetzt den Ausweis, denke bis zum Eintreffen darüber nach und halte Deine Entscheidung fest. Egal, wie Du Dich entscheidest. Es gibt kein richtig oder falsch. Übrigens: auch mit chronischen Erkrankungen können Organe . Die Eignung, welche Organe gespendet werden können oder nicht, treffen die Ärzte. Also keine Scheu.

Ich habe einen . Und wie ist es mit Dir? Bist Du dafür oder dagegen? Oder hast Du andere Ideen? Schreib es in die .

HIV-Schnelltests für jedermann

Bundesgesundheitsminister () möchte gesetzlich regeln, dass -Schnelltests für jedermann frei verkäuflich sein sollen. Er könne Leute erreichen, die sich auch sonst nicht testen lassen würden, so der Minister.

Wie funktioniert der Test?

Der Test ist so ähnlich, wie ein Blutzuckertest. Mit einem Stich in die Fingerkuppe werden ein paar Tropfen Blut entnommen und in den Testapparat gegeben. Nach etwa einer Viertelstunde zeigt der Test das Ergebnis an.

Wann funktioniert der Test?

Der Test weist lediglich die Antikörper nach, welche der Körper bei einer Infektion mit dem bildet. Daher kann ein zuverlässiges, negatives Ergebnis erst zwölf Wochen nach der Ansteckung nachgewiesen werden. Bestand zwischendrin ein Infektionsrisiko ist das Ergebnis -negativ nicht aussagekräftig.

Meine – was ich gut finde

Durch die Freigabe für jedermann wird die Hürde, sich zu testen, deutlich gesenkt. Personen, die sich bisher nicht getraut haben, können sich in den eigenen vier Wänden testen. Auch Personen, wie sagt, die eine weite Reise bis zur nächsten Beratungsstelle unternehmen müssten und den Weg scheuen, steht damit der Test sehr bequem zur Verfügung.

Meine Befürchtungen – was ich nicht gut finde

Zu allererst muss man sagen, dass das Ergebnis -positiv immer einen Schock darstellt. Diesen Schock zuhause und alleine in den eigenen vier Wänden zu bekommen, wird nicht immer die richtige Reaktion hervorrufen. Nämlich die Reaktion, sich Beratung und Behandlung zu suchen. Von der Reaktion “Jetzt ist es auch schon egal” bis hin zum kann ich mir hier eine ganze Bandbreite negativ vorstellen.

Es sei auch noch erwähnt, dass die Schnelltests sehr empfindlich sind und häufig fehlerhaft positiv anschlagen. Ein positives Ergebnis sollte also immer durch Labortests bestätigt werden. Aber wer sagt es denjenigen, die sich aus der Gesellschaft zurückziehen und sich zuhause einigeln?

Eine weitere Befürchtung von mir ist, dass sich aufgrund der einfachen Test-Verfügbarkeit das Schutzverhalten verschlechtert. “Ich kann mich ja jederzeit und regelmäßig testen.” Das ist sicher nicht im Sinne des Erfinders und fördert eher das Risiko, anstatt es zu senken. Und man darf nicht vergessen: Kondome schützen nicht nur vor , sondern auch anderen sexuell übertragbaren Krankheiten.

Alternativen?

Nein, Alternativen zur Freigabe sehe ich eigentlich keine. Ich halte zwar eine Beratung für zwingend notwendig, aber der breitere Zugang und die niedrigeren Hürden sind einfach unschlagbare Argumente. Und auch die -Hilfen begrüßen die Freigabe.

Was aus meiner Sicht aber jetzt noch wichtig wäre ist ein besserer Zugang zur sogenannten -, der Prä-Expositions-Prophylaxe. Hier wird als Vorsorge das Medikament ® eingenommen, mit dem sich das -Ansteckungsrisiko bei “ungeschütztem” Verkehr auf das Niveau des Verkehrs mit Kondomen reduziert. Zur gehört neben dem -Test vor Behandlungsbeginn auch eine regelmäßige, dreimonatliche Kontrolle auf , weiteren sexuell übertragbaren Krankheiten und der Nierenwerte.

Die ist zwar mittlerweile in ausgewählten Apotheken für 50 Euro im Monat zu haben, aber als breiten Zugang kann man das nicht bezeichnen. In Apotheken, die nicht am Vertriebssystem mit Verblisterung teilnehmen, kostet die Monatspackung bis zu 800 Euro. Zudem kann die nur von Ärzten verschrieben werden, die entsprechendes Schulungsmaterial von den Herstellern bekommen haben.

Der Vorstoß von mit der Freigabe der Schnelltests ist zu begrüßen. Aber im Kampf gegen die -Ansteckung muss die Zugangserleichterung zu der nächste Schritt sein.

Wie ist Deine Meinung zum Schnelltest und zur ? Gut oder schlecht? Und hast Du schon mal an einen -Test gedacht?

Herrmann und die Gerichtskosten für Asylverfahren

Bayerns () möchte prüfen lassen, ob sich Asylbewerber an den Gerichtskosten für Ihre Verfahren beteiligen lassen. Zumindest bei denjenige, die bei denen der “Rechtsbehelf offensichtlich unzulässig beziehungsweise unbegründet ist.” sagte er dem RedaktionsNetzwerk .

Herrmann stellt damit wieder einmal die Rechtsstaatlichkeit in Frage. Wer soll denn darüber entscheiden, was offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist? Zu dem: wäre eine unzulässig, dann könnte man  ja gar nicht klagen.

Würde es Herrmann tatsächlich um die Senkung von Gerichtskosten und die Verbesserung der Asylverfahren gehen, dann müsste ihm eine des Asylrechts, wie es derzeit seinem Bundes- und Parteikollegen () vorschwebt, sehr gelegen kommen. Aber eine lehnt er ab.

Wenn man Herrmanns Forderung weiter denkt, dann müssten sich doch eigentlich auch Politiker an den Gerichtskosten beteiligen, wenn ihre verabschiedeten Gesetze offensichtlich gegen das , den oder die verstößt. Das neue bayerische wird sich beispielsweise in eine Reihe mit früher verabschiedeten Gesetzen einreihen und vom Verfassungsgericht wieder einkassiert werden.

Außerdem könnte man Politiker doch auch bei den Strafen zur Kasse bitten, die dem Land auferlegt werden, weil sie Fristen versäumen oder einfach in Untätigkeit verfallen sind. Hier wäre die neueste der gegen ein Beispiel, die wegen der eingeleitet wurde. Aber in beiden Fällen werden auch hier die Gerichtskosten vom übernommen.

Die Aussagen Joachim Herrmanns lassen sich also sehr gut in den Bereich des Populismus und des Wahlkampfgetöses einsortieren. Das Ziel sind eindeutig die Wähler des rechten Randes von der zur zu holen. Dass die in den letzten Monaten deutlich nach rechts gerückt ist und sich immer weiter von der Mitte verabschiedet, scheint dabei willkommen. Wenn man den Sonntagsumfragen glauben möchte, funktioniert es – für die . Die wird immer mehr als die Mogelpackung wahrgenommen, die sie ist. Damit bleibt es bis zur im spannend.

Der Gemischtwarenblog und die DSGVO

Die Datenschutzgrundverordnung () geht auch an mir nicht spurlos vorbei. Ein paar Maßnahmen musste ich trotzdem ergreifen, obwohl der Gemischtwarenblog die bisherigen Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes () eingehalten hat. Aber es war für mich, einmal inne zu halten und auch zu überlegen: was brauche ich, was brauche ich nicht.

Grundsätzlich vertrete ich ja schon immer die Auffassung: Datensparsamkeit und möglichst wenig Erhebung. Nun ging aber mit einer Internetpräsenz immer einher, dass es Daten und Logfiles gab. Dass man bequem mit eingebunden hat. Dass man einfach vorhandene Plug-Ins verwendet hat. Die alte war zwar bisher dafür ausreichend – und wäre es mit wenigen Anpassungen vermutlich auch im Rahmen der – aber ich wollte den ganzen auf den Prüfstand stellen.

Das sind die Änderungen

Die größte Änderung für mich, den wieder in einer eigenen Installation zu hosten, auch wenn ich erst vor wenigen Monaten zu umgezogen bin. Aber in der eigenen Installation habe ich mehr Kontrolle darüber, was geschieht.

Im Rahmen dessen habe ich mir auch überlegt: brauche ich eigentlich eine Zugriffsstatistik? Was bringt mir sie? Es ist zwar nett zu sehen, dass man mal mehr und mal weniger Zugriffe hat und woher die Besucher kommen, aber einen wirklichen Mehrwert hat es für mich nicht. Also ist die Statistik gleich mal raus geflogen. Bedeutet: ich selbst erfasse nicht, wie der Besucher auf die Seite kommt, welchen Browser, welches Betriebssystem, welche Auflösung er benutzt oder wo er her kommt.

möchte ich weiterhin anbieten. Aber welche Datenerhebung benötige ich dazu? Benötige ich tatsächlich die E-Mail-Adresse? Nein. Auch der Gravatar wird nicht benötigt. Und die IP-Adresse brauche ich schon gleich dreimal nicht. Entsprechend wurden die Gravatare deaktiviert. Die Eingabe von Namen und E-Mail-Adresse sind optional und freiweillig. Leider bietet keine Deaktivierung der an – ein überschreibt deshalb die IP-Adresse immer mit der 127.0.0.1 – dem localhost.

? Sicher doch. Ich möchte auch weiterhin, dass der Besucher mich in den sozialen Netzwerken findet. Aber ich brauche dazu keine Plug-Ins. In der linken Spalte reichen hierfür einfache Links auf meine Profile. Für die Beitrag-Teilen-Funktion habe ich mir ein gesucht, das lokal arbeitet und nicht schon im Vorfeld Kontakt zu den Social-Media-Anbietern sucht. Erst bei einer Teilen-Aktion wird der Besucher auf dieser – und zwar nur auf dieser einen Plattform – weitergeleitet und seine Daten dort erhoben. Hier im wird nur der Klick für einen Zähler gespeichert – nicht wer und nicht wann.

Überhaupt habe ich sehr darauf geachtet, mir Plug-Ins zu suchen, die lediglich lokal arbeiten. Vom großen, durch angebotenen habe ich mich verabschiedet. Dadurch sieht das ein oder andere jetzt hier vielleicht anders aus – aber es war notwendig.

Und zu guter Letzt wurde natürlich die Datenschutzerklärung aktualisiert und angepasst.

Let’s keep blogging

Grundsätzlich hätte ich den auch weiter wie bisher betreiben können. Der gemäß DSGVO war auch vorher bereits gewährleistet und hätte nur der Anpassung der Datenschutzerklärung bedarft. Aber besser ist es doch, erst so wenig Daten wie möglich zu erheben, nicht wahr?

Die Panik in die viele derzeit verfallen und ihre Webseiten und Blogs sogar schließen, kann ich nicht nachvollziehen. Oder fühlen sie sich erwischt, dass sie bisher schon das nicht erfüllt haben? Ich bleibe online. So, let’s keep blogging.

Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt

Seit Beginn des Jahres taucht es regelmäßig wieder in den Nachrichten, Reportagen und Talkshows auf: der Deutsche Richterbund hat sich dafür ausgesprochen, das sogenannte Schwarzfahren als Straftat aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Vielmehr sollen sich die um mehr Zugangskontrollen bemühen.

“Wenn sie das aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht tun, dann darf nicht der als Lückenbüßer herhalten.”
, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

Herrn Gnisa scheint entfallen zu sein, dass die von den Kommunen bzw. den Bundesländern bezuschusst werden. Zugangskontrollen oder verstärkte , wie sie von Herrn Gnisa vorgeschlagen werden, erzeugen also Mehrausgaben, die von den Kommunen bzw. den Bundesländern ausgeglichen werden müssen. Auch hier zahlt der , der alles andere als ein Lückenbüßer ist.

Durch die Beförderungserschleichung entgehen den Verkehrsbetrieben Millionen Euro an Einnahmen. Millionen Euro, die durch die Zuschüße vom ausgeglichen werden müssen. Das Schwarzfahren ist also nicht nur Betrug an den Verkehrsbetrieben, sondern auch Betrug am . Und das soll in wirklich straffrei sein? Das kann Herr Gnisa nicht ernst meinen.

(1) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.
(2) Der Versuch ist strafbar.
Auszug aus §265a Strafgesetzbuch, Erschleichen von Leistungen

Auch wenn die das erste Schwarzfahren bereits zur Anzeige bringen können, belassen sie es in der Regel bei dem erhöhten Beförderungsentgelt von mindestens 60 Euro. Erst bei Wiederholungstätern, insbesondere bei notorischen Schwarzfahrern, werden die Vergehen in Summe zur Anzeige gebracht und beschäftigen dann die Gerichte. Und damit wären wir genau beim entscheidenden Punkt.

. Foto: Marcus Bölt

Würde man das Erschleichen der Beförderung als streichen und zu einer herabstufen, wäre für notorisches Schwarzfahren die Tür geöffnet. Ohne die Aussicht damit straffällig zu sein und vor zu kommen, ist die Hemmschwelle nach unten gesetzt. Die Fahrkartenkontrollen werden in der heutigen nie mehr so flächendeckend möglich sein, wie es bis in die 1970er der Fall war. Die Wahrscheinlichkeit, mit der Zahlung des erhöhten Beförderungsentgeltes insgesamt weniger zu zahlen, als mit der normalen , ist sehr groß.

Zudem: die Beförderungserschleichung ist nichts anderes als , der einer Dienstleistung. Alleine schon aus der Gleichbehandlung heraus, müsste man auch den Ladendiebstahl aus dem streichen. Frei nach Herrn Gnisa: Wieso sollte der der Lückenbüßer für den Ladeninhaber sein?

Ich verstehe den Deutschen Richterbund insoweit, dass Schwarzfahren in der Summe ihrer Gerichtsverhandlungen tatsächlich eine darstellt und in der Flut an Verfahren die ein oder andere mangels Kapazitäten nicht verhandelt wird. Eine Entschärfung des Strafgesetzbuches kann aber hier nicht die Lösung sein, sondern die Schaffung genügend Kapazitäten. Und hier ist die gefordert.

Selbiges gilt auch für die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten, bei denen viele Insassen Ersatzhaftstrafen absitzen, weil sie ihre Strafe nach der Verurteilung wegen der Beförderungserschleichung nicht bezahlt haben oder nicht bezahlen konnten. Hier wäre stattdessen gemeinnützige statt Gefängnis ein gutes Mittel. Aber auch hier ist die gefordert.

Und ebenso muss sich die einmal darum kümmern, warum viele zum Schwarzfahren gezwungen werden, weil sie zu wenig finanzielle Mittel haben und damit erst recht nicht die Strafen bezahlen können. Aber das ist alles kein Grund, das Schwarzfahren zu verharmlosen.

Das Ende einer Ära – die Videotheken sterben

Mit einer gewissen Art von Wehmut habe ich gelesen, dass meine , in der als Jugendlicher meine zum entstand, im schließen muss. Ich gebe zu: auch ich gehöre zu denen, die im letzten Jahrzehnt keine mehr von innen gesehen haben. Ich nutze heute , Amazon Instant oder Apple . Auch lasse ich mir von BluRays per Post nach Hause liefern, im Verleihmodell.

Es ist die jederzeitige Verfügbarkeit, die so attraktiv macht, die Unabhängigkeit der Ausleihdauer ist der Vorteil der Post-Verleihmodelle. Die Videotheken, die durch das immer noch an starre Öffnungszeiten gebunden sind und nur den Tagestarif kennen, können damit einfach nicht mithalten. Weiterlesen

Rauchverbot! – gegen Gesetzesumgehung

Kaum ist zum 1.1.08 das in Kraft getreten, werden erwartungsgemäß Gesetzeslücken ausgenutzt. So auch im Bräustüberl der Brauerei Maisach, wie in einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung zu ist. Dass ich nicht unbedingt für das bin, aber, wo es nun einmal da ist, für die strikte Einhaltung des Gesetzes bin, habe ich ja bereits hier erzählt. Für mich als ist damit das Bräustüberl zur No-Go-Area geworden. Gesetze müssen eingehalten werden! Jedes Ausnutzen von Lücken kommt einem wissentlichen und mutwilligen Verstoß gegen Gesetze gleich!Ich kann nun nur alle aufrufen: Zeigt den Wirten, dass Sie auf das des Nichtrauchers nicht verzichten können! Erklärt Lokale und Wirtshäuser, die das umgehen, zu eine No-Go-Area! Wehrt Euch!