LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen Google

24. Juni 2011 0 Von Marcus

Es klingt wie ein schlechter Scherz und doch ist es traurige Wahrheit: vom Landgericht erlassen eine einstweilige Verfügung gegen Google, weil auf deren Plattform Blogger in einem jemand verunglimpft wurde. Da das nicht über ein Impressum verfügt wurde zuerst abgemahnt, hat jedoch nicht darauf reagiert. Daraufhin beantragte der Verunglimpfte die .

Traurig finde ich es, dass man den Betreiber einer Plattform in die Haftung nimmt, noch dazu, dass der Betreiber gar nicht aus stammt. Die Richter des Landgerichts Berlin haben offensichtlich das Internet nicht verstanden. Das einzig sinnvolle Vorgehen wäre, die Daten des Blogbetreibers von Google zu verlangen und die einstweilige Verfügung gegen selbigen zu stellen – inklusive einer Abmahnung wegen des Verstoßes gegen die Impressumspflicht. Hier hat sich die deutsche Justiz einfach mal wieder lächerlich gemacht.